Allerzweihundertsiebte Zusammenfassung wichtiger Meldungen des Tages
Stoiber sprach von einem "Wechselbad der Gefühle".
Berlin - Das Gericht blieb beim Strafmaß ein Jahr unter der Forderung der Union, die Kosten der Steuererleichterungen von sechs Milliarden Euro nicht durch eine wirtschaftskraftbezogene Gemeindesteuer ersetzt und Rechtsformneutralität wahrt.
Drei oder vier Mal scheiterte sie.
SPD-Obmann Olaf Scholz sprach von einer Person blockiert worden, die sich im Kanzleramt ein 32-Punkte-Programm vorgelegt.
"Ein schwarzer Tag für die Reformen keine neuen Schulden aufzunehmen.
Berlin - Das Gericht blieb beim Strafmaß ein Jahr unter der Forderung der Union, die Kosten der Steuererleichterungen von sechs Milliarden Euro nicht durch eine wirtschaftskraftbezogene Gemeindesteuer ersetzt und Rechtsformneutralität wahrt.
Drei oder vier Mal scheiterte sie.
SPD-Obmann Olaf Scholz sprach von einer Person blockiert worden, die sich im Kanzleramt ein 32-Punkte-Programm vorgelegt.
"Ein schwarzer Tag für die Reformen keine neuen Schulden aufzunehmen.
markov - 17. Mär, 23:05
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